Kein Zweifel: Momentan ist Politik wieder richtig spannend. Darüber waren sich die zahlreichen Genossinnen und Genossen einig, die sich am 25.11.2017 zur Mitgliederversammlung der SPD Hilpoltstein zusammengefunden hatten. Und das liegt derzeit auch an „der kleinen 20-Prozent-Partei“, wie der Hilpoltsteiner SPD-Vorsitzende Josef Götz die Bundes-SPD während seiner Rede humorvoll bezeichnete.
„Die anderen Parteien regen sich auf, sprechen von fehlender Verantwortung der SPD, und gleichzeitig sind sie selbst nicht in der Lage, diese zu übernehmen“, so Götz mit Blick auf das Scheitern der „Jamaika“-Gespräche. Statt der ungeliebten GroKo favorisiert der Hilpoltsteiner SPD-Chef, wie so viele aus der sozialdemokratischen Basis, eine Minderheitsregierung, weil diese ein starkes Parlament und endlich auch selbstständig denkende Abgeordnete nach sich ziehe. Das sieht auch Hilpoltsteins Bürgermeister Markus Mahl so: „In den meisten Kommunen, auch in Hilpoltstein, wird schließlich seit Jahrzehnten in Minderheitsregierungen erfolgreich verlässliche Politik gemacht!“ und spielt darauf an, dass die SPD-Fraktion in Hilpoltstein zwar mit 9 Stadträten die stärkste ist, sich im 24-köpfigen Stadtrat aber natürlich fraktionsübergreifend immer wieder „absolute Mehrheiten“ suchen muss, um eigene Anträge durchbringen zu können.
SPD-Fraktionssprecher Benny Beringer informierte anschließend über die Lokal-Politik. Die Hilpoltsteiner SPD ist zu den Kommunalwahlen 2014 mit einem umfassenden Programm angetreten. Viele der dort formulierten Ziele sind erreicht, andere auf einen guten Weg gebracht. Beim Thema sozialer Wohnungsbau habe man die anderen Parteien überzeugen können, für einige Vorhaben wie z.B. dem langfristigen Erhalt des Hallenbades an der Grundschule gilt es jedoch noch, Mehrheiten im Stadtrat zu finden. Denn von staatlicher Seite werde nur ein Projekt in diesem Bereich – entweder die Sporthalle oder das Schwimmbad – gefördert. Auch beim von der SPD favorisierten „Bürgersaal“ gäbe es noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten. Finanziell und wirtschaftlich stehe Hilpoltstein gut da – die Pro-Kopf-Verschuldung ist niedrig und der Standort Hilpoltstein attraktiv. Die SPD setzt sich bei der Vergabe von Gewerbeflächen für ein ausgeglichenes Verhältnis von Arbeitsplätzen zu Flächenverbrauch ein und favorisiert die Ansiedlung vor allem mittelständischer Betriebe mit hochwertigen Ausbildungs- und Arbeitsplätzen.
Dass es in Sachen Verkehrsentlastung am Altstadtring so langsam vorangehe, nervt den Fraktionssprecher, der als „Macher“ dafür bekannt ist, die Dinge gerne möglichst schnell anpacken und abarbeiten zu wollen. Doch man habe es hier mit haufenweise Bürokratie, Planungsaufwand und allerlei Behörden zu tun, deren Mühlen teilweise arg langsam laufen. Mit dem Ausbau des Radwegenetzes und der Förderung des ÖPNV seien jedoch die ersten wichtigen Maßnahmen in der Realisierung oder bereits schon umgesetzt. Das Thema Verkehr wird auch im nächsten Jahr / in den nächsten Jahren ein großer Schwerpunkt der politischen Arbeit der Sozialdemokraten bleiben.
Ein Highlight der Versammlung war die Ehrung langjähriger Mitglieder. V.li.n.re.: Markus Mahl ist seit 25 Jahren in der SPD. Jürgen Thanner wurde von Josef Götz für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt, Hedwig Waldmüller für 10 Jahre. Benny Beringer ist seit 20 Jahren und Daniel Hufe seit 10 Jahren dabei.
