Jahresabschlussrede von Benny Beringer

SPD-Fraktionssprecher Benjamin Beringer spricht zum Jahresabschluss 2013 im Stadtrat Hilpoltstein.

Sehr geehrter Bürgermeister, verehrte Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

wieder ist ein Jahr vergangen, wieder ist es Zeit, zurückzublicken. Es ist ein besonderer Rückblick, denn es ist der letzte, der in dieser Legislaturperiode gemacht werden wird. Grund genug etwas länger als nur die letzten zwölf Monate zu betrachten. Lassen Sie uns doch mal sehen, wo wir vor sechs Jahren gestartet sind und wo wir jetzt stehen.

Am deutlichsten sichtbar ist die Veränderung sicherlich im Herzen der Stadt – in der Innenstadt. Mit dem Abschluss der Stadtbodengestaltung, der Residenz, den vielen neuen Festen und dem Grünzug, haben wir nicht nur an Charakter gewonnen: Hilpoltsteins Innenstadt steht so schön da wie nie zuvor.

Die Innenstadt ist „hipp“, sie lebt von einer vielfältigen Gastronomie in historischem Ambiente und ist auch wieder als Wohnraum attraktiv geworden.

Wir von der SPD wollen sie weiter aufwerten!

Ein wichtiger Baustein auf dem weiteren Weg ist die effizientere Nutzung des Sparkassenareals, z. B. durch einen Regionalladen, Arztpraxen, Büros und Wohnungen und natürlich der Sparkasse selbst. Ein Regionalladen ist dabei unser primäres Ziel, es steht schon lange auf der Wunschliste der Innenstadt und wir sollten es nicht aus den Augen verlieren, auch wenn es bisher noch nicht geklappt hat.

Oder das Burgareal, ein schlummerndes Potential, das Hilpoltsteins Tourismus in den kommenden Jahren maßgeblich voran bringen kann. Gemeinsam mit dem Haus des Gastes könnte man hier ein jetzt schon prägendes Element erheblich aufwerten. Der gesamte Komplex könnte – mit dem Landkreis und anderen Interessenten als Partner – in Richtung Hotel – und Seminarzentrum oder Jugendherberge entwickelt werden.

Doch nicht nur Investitionen in das Äußere waren wichtig. Mit dem Ausbau der Kinderkrippen und den Sanierungen der Grund- und Hauptschulen haben wir auch in die Gesellschaft investiert. Eine moderne, familienfreundliche Bildungspolitik hat das frisch gebackene „Mittelzentrum“ zu einem Magneten für junge Familien gemacht. Darum wachsen wir und ich lasse bewusst das Wörtchen „noch“ weg, denn mit dem neuen Kinderhaus und der Aufwertung des Gymnasiums entfaltet dieser Magnet zusätzliche Anziehungskraft.

Ein unangenehmer Nebeneffekt: Die Wohnungs- und Bauplatzsuche hat sich in der letzten Zeit sehr problematisch gestaltet, die Angebote sind rar geworden. Darum war es richtig mit der Ausweisung des Baugebietes Dorotheenhöhe neben den attraktiven weichen Standortfaktoren auch den dazu notwendigen Wohnraum zu erweitern. Aber: immense Investitionen, die unseren Haushalt über Jahre belasten werden.

Um das zu finanzieren, brauchen wir den Wachstum. Vor allem auch wirtschaftliches Wachstum und auch hier haben wir deutliche Unterschiede in den beiden letzten Legislaturperioden wahrnehmen können. Es haben sich so viele mittelständische Betriebe in Hilpoltstein angesiedelt wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr.

Die Steuereinnahmen der letzten Jahre sind fast immerzu gestiegen, d.h. Hilpoltstein’s Gewerbe ist stärker geworden. Wer – auch in Wahlkampfzeiten – den Wirtschaftsstandort Hilpoltstein madig redet, verkennt dabei nicht nur die Realität, sondern erweist der zukünftigen Vermarktung einen Bärendienst. Es ist völlig normal, dass wir Ansiedlungen hinsichtlich unserer Kriterien sondieren. Das lohnt sich für die Umwelt, die Bevölkerung, die Steuereinnahmen und für die nächsten Generationen, die auch noch Flächen für Gewerbe vermarkten möchten, denn unser Grund und Boden ist nicht beliebig vermehrbar.

Die Breitbandversorgung – vor sechs Jahren noch gefühltes Mittelalter in vielen Ortsteilen.

Mittlerweile ist mit massiven Investitionen zumindest die Grundversorgung überall sichergestellt. Dennoch: Von einer modernen Breitbandinfrastruktur sind viele Ortsteile noch weit entfernt, und wir sollten unser Bestes tun, das vom Bund angekündigte Breitbandprogramm, welches eine Versorgung von mindestens 50 Mbit/s zum Ziel hat, auch auf Hilpoltsteiner Gebiet umzusetzen.

Auch kulturell hat sich einiges getan in Hilpoltstein. Die Kult-Tour ist einer Vielzahl unterschiedlichster hochwertiger Veranstaltungen unter neuem Label gewichen. Die Residenzkultur hat sich mittlerweile sehr gut etabliert und bietet nicht nur Musikveranstaltungen sondern ein breit gefächertes Angebot aus Musik, Kunst und Literatur.

Unser Radwegenetz ist, vor allem auch durch die stark verbesserte Zusammenarbeit mit dem Kreis, so intensiv ausgebaut worden wie nie zuvor. Auch der Neubau der Dreifachturnhalle oder die geplante Generalsanierung des Gymnasiums sind Belege dafür, dass ein professioneller Umgang mit dem Landkreis unseren Standortfaktor maßgeblich aufwerten kann. Ich glaube auch hier gebührt es, dem Bürgermeister Lob für sein unauffälliges aber extrem wirksames Engagement, auszusprechen.

Auch Umweltschutz wird weiterhin groß geschrieben. Beste Beispiele: die Grünzugsanierung, die vielen Bürgersolaranlagen, der Einsatz für erneuerbare Energien, energetische Sanierungen unserer Schulen, das Nahwärmenetz und die Umstellung auf 100% Ökostrom. So wurde schon viel erreicht. Der Weg muss fortgesetzt werden. Wir setzen da zum Beispiel auf:

• Solar- und Windkraftanlagen mit Bürgerbeteiligung
• eine weitere Aufwertung des Grünzugs
• die Umstellung der Trocknungsanlage von Braunkohlenstaub auf Erdgas

Oder die Barrierefreiheit: In Hilpoltstein ist Inklusion kein Fremdwort mehr, das zeigen die vielen neuen Einrichtungen. Darum war es wichtig, bei der Sanierung der Christoph-Sturm Straße und der Johann-Friedrich Straße auf einen gut begeh- und befahrbaren Pflasterbelag Wert zu legen. Steigungen wurden minimiert, Straßenübergänge angeglichen. Die Residenz ist über einen Aufzug barrierefrei erreichbar. Aber wir müssen auch in Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat die vielen „kleine Barrieren“ überwinden. Dazu zählen z.B. spezielle Speisekarten für Menschen mit Behinderung, barrierefreie Zugänge zu den öffentlichen Webseiten und und und…

Sie sehen, dass sich Hilpoltstein gut weiter entwickelt hat, und ich glaube auch im Hinblick auf dessen, dass jede Fraktion ihren Beitrag dazu geleistet hat, ist diese Meinung auch Konsens.

Darum sprechen wir es aus:
Wir sind sehr zufrieden mit der Entwicklung, die Hilpoltstein in den letzten sechs Jahren genommen hat. Darum sollten wir diesen Weg weiter gehen.

Vielen Dank.