6. Stadtratssitzung 18.09.2014

u.a. zu den Themen: Stadtleitbild, Anschaffung Glocke Friedhof Hofstetten, Nachhaltige Gemeinde 2030; Bestätigung der Kommandanten für die Freiwilligen Feuerwehren Solar, Pierheim, Jahrsdorf, Heuberg, Unterrödel und Marquardsholz; Finanzen aktueller Stand, Nutzungsänderung ehemaliges Kreiskrankenhaus Hilpoltstein,  usw.

Öffentliche Sitzung – Tagesordnungspunkte:

1. Begrüßung
2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
5. Antrag auf Anschaffung einer Glocke für den Friedhof Hofstetten

   Die Kirchenverwaltung, die Heimat- und Naturfreunde und die Freiwillige Feuerwehr Hofstetten haben den Antrag gestellt, im Waldfriedhof eine Friedhofsglocke zu installieren. Nach Meinung der Antragsteller wäre die Aufstellung einer freistehenden Säulenkonstruktion (Campanile) die technisch bessere Lösung als der Bau eines Glockenturms auf das Leichenhausgebäude. Die Antragsteller schätzen die Kosten auf rund 15.000 Euro.

6. Nachhaltige Gemeinde 2030 – Zukunft gestalten"

   Hierbei handelt es sich um ein Projekt, das zu je 50% vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und der Hochschule München (Fakultät für Tourismus) finanziert wird. Das Projekt ist auf zwei Jahre angelegt und beginnt im September 2014. Durchgeführt wird es von Herrn Prof. Bausch von der Hochschule München und Herrn Dr. Zeitler vom Sozialwissenschaftlichen Institut für regionale Entwicklung. Die Stadt Hilpoltstein ist eine von insgesamt drei Pilotgemeinden, die sich an diesem Projekt beteiligen.

7. Bestätigung der Kommandanten für die Freiwilligen Feuerwehren Solar, Pierheim, Jahrsdorf, Heuberg, Unterrödel und Marquardsholz
   Die Freiwilligen Feuerwehren Solar, Pierheim, Jahrsdorf, Heuberg, Unterrödel und Marquardsholz haben in ihren Versammlungen die Kommandanten und /oder deren Stellvertreter neu gewählt. Das Benehmen des Kreisbrandrates wurde jeweils erteilt.

   Beschlussvorschlag
   Herr Christian Harrer, Solar A 12, wird als Kommandant und Herr Michael Angermeier, Grauwinkl 12, wird als stellv. Kommandant der FFW Solar bestätigt.

   Herr Ralf Dresen, Jahrsdorf A 14, wird als stellv. Kommandant der FFW Jahrsdorf bestätigt.Herr Dominik Buckel, Pierheim 26, wird als Kommandant und Herr Johann Kerling, Pierheim 15A, wird als stellv. Kommandant der FFW Pierheim bestätigt.Herr Matthias Endres, Heuberg A 1, wird als Kommandant und Frau Katharina Winkler, Heuberg A 29, wird als stellv. Kommandantin der FFW Heuberg bestätigt.

   Herr Martin Eckmann, Marquardsholz A 45, wird als Kommandant der FFW Marquardsholz bestätigt.Herr Jens Simson, Unterrödel C 15, wird als Kommandant und Herr Tobias Wirsing, Unterrödel D 7, wird als stellv. Kommandant der FFW Unterrödel bestätigt.

8. Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen
9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
   Das ehemalige Kreiskrankenhaus Hilpoltstein in der Maria-Dorothea-Straße 5, Fl.Nr. 222/1 und 222/2 der Gemarkung Hilpoltstein wurde 1999 vom Landkreis Roth an die AWO, Kreisverband Roth-Schwabach unter der Auflage verkauft, dass der Grundbesitz ausschließlich zum Betrieb eines Alten- und Pflegeheimes genutzt werden darf. Andere Nutzungen bedürfen der Zustimmung des Veräußerers.

   Derzeit betreibt die AWO kein Alten- und Pflegeheim, die Räume dienen Asylbewerbern als Unterkunft. Die Zustimmung des Kreistages zur vorübergehenden Nutzungsänderung wurde eingeholt.

   In einem Nachtrag zur Grundstücksübertragung vom 17.11.1999 vereinbaren die Vertragspartner, dass der Grundbesitz vom 01.01.2015 bis 31.12.2016 vorübergehend zur Unterbringung von 31 Asylbewerbern genutzt werden darf.

   Da sich der Grundbesitz im Sanierungsgebiet befindet, ist nach § 144 BauGB zur Nutzungsänderung die Zustimmung der Stadt Hilpoltstein erforderlich.