Diese Frage beschäftigt den Stadtrat seit geraumer Zeit. Machbarkeitsstudien wurden in Auftrag gegeben. Diese werden den BürgerInnen vorgestellt. In der Stadtratssitzung am 23.10. stellten die Fraktionen der Öffentlichkeit erste Tendenzen vor. Sicher scheint bereits jetzt zu sein: Man wird nicht alle Meinungen „unter einen Hut bekommen.“
Die SPD ist bei zwei Umgehungsstraßen bereits jetzt überzeugt: Anstelle der Umgehung Unterrödel und Hilpoltstein sollte es intelligentere Verbesserungen geben. „Der Einschnitt in die Natur, die weiteren Belastungen der Anwohner neu geschaffener Wohnbaugebiete stehen in keinem Verhältnis zu den Verbesserungen, die solch eine Umgehung brächten“, erklärte die stellv. Fraktionssprecherin C. Rodarius in der o.g. Stadtratssitzung.
Dennoch will die SPD Fraktion diese Thematik mit den Hilpoltsteiner BürgerInnen differenziert durchdiskutieren. Hier die Stellungnahme der SPD-Fraktion:
1. Die Entscheidung für die Machbarkeitsstudien war gut und aufschlussreich. Wir kennen jetzt die verschiedenen Varianten, mögliche Auswirkungen und ungefähre Kosten (vorsichtig ausgedrückt). Sicher: Es wird unterschiedliche Bewertungen geben bei der Frage, Ist – wenn welche – eine Umgehung sinnvoll sein, um unsere BürgerInnen zu entlasten? Wie steht’s um neue Belastungen für Mensch und Natur – in welchem Verhältnis stehen diese Erkenntnisse. Wie viel Geld muss die Stadt für welchen Nutzen in die Hand nehmen? Und benötigen wir – wenn überhaupt – noch ergänzende Unterlagen (zu naturschutzrechtlichen Belangen. Kauf der Grundstücke, Ausgleichsmaßnahmen usw. )?
2. Die Tendenz der SPD Fraktion wollen wir dem Plenum, aber vor allem den BürgerInnen nicht vorenthalten. Es gibt nur eine mögliche Umfahrung, bei der wir uns noch unentschlossen sind. Fangen wir also damit an: eine Entscheidung „Umfahrung Meckenhausen/Sindersdorf“ ja oder nein – und wenn wo – können wir noch nicht treffen. Auch vor dem Hintergrund nicht, dass andere Ortsteile erheblich deutlicher vom Durchgangsverkehr betroffen sind. Klar scheint zu sein: Gibt’s eine Umgehung, und dann noch die südliche Variante, käme man nicht ohne Flurbereinigung aus.
3. Bei den Umgehungen Hip und Unterrödel sieht die SPD-Fraktion schon klarer: In Unterrödel würde mit der vorgestellten Umgehungstrasse mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Wenn überhaupt, käme eigentlich nur die westl. Variante in Frage. Hier müssten in jedem Fall die naturschutzrechlichen Belange mit einfließen und geklärt werden. Die SPD Fraktion bezweifelt aber, dass diese große Lösung uns alle – die Unterrödeler und uns KommunalpolitikerInnen – unserem Ziel näher brächte. Ziel ist: die Geschwindigkeit herauszunehmen, mit der durch Unterrödel gerast wird und die Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer zu stärken. Verbunden mit allen Nebenwirkungen und Folgeerscheinungen für die Umwelt. Die fallen durch die Umgehung dramatisch aus.
Dagegen bewegt uns der Punkt, den wir alle vielleicht zu früh abgehakt hatten: erreichen wir das Ziel nicht mit intelligenteren Lösungen – ja, ich rede von gescheiten Fahrbahnteilern, einem entsprechenden Radweg und der Überwachung. Dafür gibt es Beispiele in anderen Orten. – Ja, das kostet die Stadt auch Geld. Wäre das nicht, auch im Sinne der Nachhaltigkeit, der beste Ansatz? Wie werten das die Unterrödeler?
4. Für Hip hat unser Fraktionssprecher Benny Beringer ja schon vor Wochen klare Position für die SPD-Fraktion bezogen. Die Studie hat uns das Ergebnis gebracht: Diese große Umgehung bringt bei weitem nicht die Verbesserung, die sich mancher der BürgerInnen erhofft. Ja: Möglich ist diese große Umgehung vielleicht. Aber ich frage: um welchen Preis? Abgesehen von den tatsächlichen Kosten. Der Einschnitt in die Natur, die weiteren Belastungen der Anwohner geschaffener Wohnbaugebiete stehen in keinem Verhältnis zu den Verbesserungen, die solch eine Umgehung brächte. Was zerstört wird, ist unwiederbringbar.
a) Durchschneiden mehrerer Naherholungs- und Freizeitgebiete
b) Entwicklung unserer Baugebiete hat die Überlegungen für die Führung einer großen Umgehung überholt.
c) Gemeinden, die früher Hip als Durchgangsstrecke für die Auffahrt zur AB nutzten (Thalmässing, v.a. Heideck), haben andere Auffahrtsmöglichkeiten (z.B. Ausbau B2).
d) Dadurch hat Hips Bedeutung als Durchgangsstrecke eher abgenommen.
e) Und Einkaufsmöglichkeiten werden noch weiter auf grüne Wiese verlagert! Fazit: Machbarkeitsstudien haben geholfen in der Entscheidungsfindung. Jetzt ist eine Entscheidung fällig. Wo SPD steht, habe ich aufgezeigt. Was uns jetzt noch fehlt, ist die Kommunikation mit den BürgerInnen. Und zwar, nachdem sie sich mit den Ergebnissen der Machbarkeitsstudien auseinander gesetzt haben. Neue Argumente nehmen wir gerne entgegen. Wir wissen: die Entscheidung kann uns niemand abnehmen. Und wir werden es auch nicht jedem Recht machen können. Aber wir bieten einen fairen, transparenten Entscheidungsprozess.
In jedem Fall mit a.o. Bürgerversammlungen für die nötigen Informationen in betroffenen Dörfern – M’hausen, Sindersdorf, Unterrödel, Hofstetten. Hip steht sowieso im nächsten Monat an. Es wären teure Sonderwege, die man gehen müsste, nicht nur im finanziellen Bereich und im Naturschutz. Wenn wir wirklich nachhaltig planen wollen und bereit zu finanziellen Sonderwegen sind, sollte man mehr Gehirnschmalz auf intelligentere und zukunftsweisende Lösungsmöglichkeiten verwenden. Da spreche ich zum einen von starken Verbesserungen im öffentlichen Personenverkehr. Aber auch von besseren Radwegeverbindungen.
