5. Stadtratssitzung 24.07.2014

u.a. zu den Themen: Ortsumfahrungen Hilpoltstein und Unterrödel, Windkraftanlagen, Freihandelsabkommen TTIP und CETA, Änderung Bebauungsplan "Über dem Rothsee", Sanierung Wasserleitung Pyras, usw.

Tagesordnungspunkte:

1. Begrüßung
2. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Verwaltung
3. Bericht von AA-Vorsitzenden Stadtleitbild
4. Vorstellung einer Machbarkeitsstudie über die Ortsumfahrungen von Hilpoltstein und Unterrödel
5. Windkraft
   1. Information über die aktuelle Entscheidung des Planungsausschusses beim Regionalen Planungsverband Region Nürnberg zum Thema Windkraft
   2. Vorstellung der Planungen durch Vertreter von Green City Energie, München, zum geplanten Antrag auf Vorbescheid für zwei Windkraftanlagen im Vorranggebiet WK 13
6. Beschlussfassung zum Europäisch-Amerikanischen Freihandelsabkommen, Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und zum Europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen, Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA)
7. Bericht über den aktuellen Stand der Finanzen
8. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
   1. Beschluss über die 10. Änderung des Bebauungsplans "Über dem Rothsee" (Aufstellungsbeschluss)
   2. Informationen über das EFRE-Programm 2014-2020
   3. Sanierung der Wasserleitung in Pyras mit Ringschluss – Zusatzauftrag für die Fa. Hirschmann
   4. Breitbandförderung – Mitteilung des Fördersatzes