„Als Sozialdemokrat*innen wissen wir, was „Wehret den Anfängen“ bedeutet. Gemeinsam verteidigen wir unsere Demokratie.“
Ein Gast-Beitrag von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert
Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und rechtsextreme Unternehmer trafen sich heimlich in Potsdam, um die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland zu planen.
Wer eine Migrationsgeschichte hat, Geflüchteten hilft oder keinen deutschen Pass besitzt, soll das Land nach dem Willen dieser Leute verlassen. Das ist ein ungeheuerlicher Plan.
Wut und Fassungslosigkeiten sind seitdem parteiübergreifend und quer durch die Gesellschaft spürbar. Die Pläne der Rechtsradikalen sind ein Angriff auf uns alle und unser Land. Auf unser Gemeinwesen und unseren Zusammenhalt. Und auf ganz konkrete Menschen: Vielleicht auf unseren Frisör, die Trainerin im Fußballverein oder den Vorsitzenden im SPD-Ortsverein. Es ist ein Angriff der Rechtsradikalen auf alle ihre Gegner. Die meinen dich und mich.
Mit der AfD wird nichts besser in unserem Land. Trotzdem legt die AfD in Umfragen weiter zu. Das nehmen wir sehr ernst.
Am 9. Juni ist Europawahl und in zahlreichen Bundesländern finden Kommunalwahlen statt. Im Herbst stehen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg vor der Tür. In allen drei Bundesländern drohen laut Umfragen sehr starke Ergebnisse für die AfD. Es liegt in unserer Hand, dies zu verhindern!
Wir brauchen einen Aufstand der Vielen in unserer Gesellschaft. Es reicht jetzt nicht mehr am Rand zu stehen und still den Kopf zu schütteln oder die Augen zu verdrehen. Bundesweit sind nun Hunderttausende auf der Straße. Und es sind viele weitere Demos geplant. Bleib laut gegen Rechts! Komme zu den Demonstrationen und Kundgebungen und nimm viele andere mit.
Wir alle merken, dass im Land etwas ins Rutschen kommt. Seit Monaten erleben wir, wie AfD und andere extreme Rechte die Stimmung im Land immer weiter anheizen. Ihre Politik ist menschenverachtend.
Die AfD nimmt nicht Anlauf für einen demokratischen Machtwechsel, ihr Angriff gilt nicht allein der Ampel. Sie versucht vielmehr, unsere Gesellschaft zu spalten und unsere Demokratie zu zerstören. Darum ist es so wichtig, jetzt aufzustehen und die Stimme zu erheben.
Als Sozialdemokrat*innen wissen wir, was „Wehret den Anfängen“ bedeutet. Gemeinsam verteidigen wir unsere Demokratie.
